Bad Liebenwerda's




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Aus der Arbeit der Fraktion "Die Linke"
in der Stadtverordnetenversammlung Bad Liebenwerda


In der Wahlperiode 2008 bis 2014 bestand die Fraktion aus 6 Mitgliedern. Davon waren 4 Mitglieder der Partei und 2 parteilos. Zusätzlich sind auf Vorschlag der Fraktion je ein sachkundiger Einwohner für den Bau- bzw. Sozialausschuss berufen worden.

Alle Fraktionsmitglieder haben sachlich und konstruktiv in der Stadtverordnetenversammlung mitgearbeitet.

Die Arbeit in der Fraktion wird offen und kritisch geführt. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionsmitglieder ist keinem Fraktionszwang unterworfen. Jeder entscheidet nach seinem Gewissen und entsprechend nach seinem Wählerauftrag.

Trotzdem wird in der Regel ein einheitliches oder zumindest mehrheitliches Abstimmungsergebnis erreicht.

Die Fraktion steht zu den Aussagen aus dem Wahlprogramm, alle Entscheidungen nach den Kriterien sozialer Gerechtigkeit und zur Sicherung nachhaltig positiver Entwicklung für die Stadt und ihre Bürger zu bewerten und zu unterstützen.

Dabei werden Entscheidungen in der Stadtverordnetenversammlung oft mit wechselnden Mehrheiten über Fraktionsgrenzen hinweg getroffen.

Auf Initiative der Fraktion wurde zum Beispiel der Grundsatzbeschluss zur Sicherstellung der Finanzierung der Entwicklung des "Dichterviertels" in der Initiative "Zusammen wachsen" erreicht. Auf Initiative der Fraktion wurde eine kritische Überprüfung der geplanten großen Biogasanlage im Ortsteil Oschätzchen erzwungen. Da bleiben wir weiter dran!

Generell zeichnet sich die Arbeit der Fraktion aus durch die Unterstützung von mehr Transparenz und Bürgernähe in der Arbeit der Stadtverwaltung und die konsequente Unterstützung aller Maßnahmen zur Sicherung der gewachsenen sozialen Strukturen im Kinder-, Jugend- und Seniorenbereich.

Liebe Wählerinnen und Wähler,
auch wenn vielleicht nicht alle Erwartungen hinsichtlich soziale Veränderungen erfüllt werden konnten: die Fraktion "Die Linke" ist ein wichtiger Faktor, wenn es darum geht, bewährte soziale Strukturen zu erhalten und sinnvoll umzugestalten. Sie ist ein verlässlicher Partner für alles, was die nachhaltige und positive Entwicklung unserer Stadt und eine Verbesserung der Lebensqualität ihrer Einwohner befördert.